Diese Woche: Jeden Tag Gemeinderat

Veröffentlicht am 22.05.2017 in Woche für Woche

In seinem Wochenrückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute, wie wir in den Ausschüssen, im Gemeinderat oder durch fraktionsübergreifende Initiativen unsere politischen Projekte voran bringen. Bezahlbarer Wohraum durch kommunale Bodenvorratspolitik, Bildungsmöglichkeiten für Alle durch eine starke VHS, eine nachhaltige Stadtentwicklung in Mühlhausen und im Rosensteinviertel - es gibt viel zu tun!

Am Montag tagen Sozialausschuss und Ausschuss für Umwelt und Technik zusammen, …
… um sich von Herrn Strauss vom Deutschen Institut für Urbanistik eine Studie zur Gentrifizierung in Stuttgart vorstellen zu lassen. Eine seiner Aussagen: „Das stärkste Instrument der Stadt ist ihr kommunaler Wohnungsbestand.“ Da hat er Recht, und wir als SPD schlagen deshalb vor, dass der Wohnungsbestand der SWSG von heute 6% aller Stuttgarter Wohnungen auf rd. 10% aller Wohnungen gesteigert werden soll – durch eine aktive Bodenvorratspolitik wie es zum Beispiel Ulm seit Jahren macht, aber auch durch den Kauf von größeren Wohnungsbeständen, finanziert aus den hohen Rücklagen der Stadt, die heute auf den internationalen Kapitalmärkten angelegt werden. Frankfurt und Hamburg haben jeweils 14% aller Wohnungen in städtischer Hand – aus unserer Sicht ein Grund dafür, dass die Mieten dort bei rd. 8 Euro pro Quadratmeter im Bestand liegen, während sie in Stuttgart bei 10 Euro liegen.

Nach drei weiteren Terminen bin ich dann am Abend bei der Einwohnerversammlung in Feuerbach. Es ist gut zu wissen, wo den Leuten der Schuh drückt. Das Thema Wohnen und bezahlbarer ÖPNV spielen eine prominente Rolle. Zwei Themen, die wir im Rathaus stark besetzen, damit liegen wir, so denke ich, richtig. Nach der Versammlung fahre ich mit dem Fahrrad um halb Zehn über den Pragsattel und durch den Rosensteinpark nach Hause, an Hasen vorbei. Richtig schön ist es in unserer Stadt!

Am Dienstag geht es dann im UTA um Baugrundstücke
Neben vielen kommunalen Wohnungen helfen nur viele neue Wohnungen, um das Wohnen in Stuttgart für Normalverdiener noch bezahlbar zu halten. Deshalb wollen wir zumindest die Grundstücke bebauen, die in der Zeitstufenliste Wohnen der Stadt stehen, wie z.B. das Schafhaus in Mühlhausen. Damit Alt-Mühlhausen vom Schleichverkehr entlastet wird, wollen wir eine vernünftige Erschließung des neuen Wohngebiets, von dem auch die profitieren sollen, die heute schon dort wohnen. Die Polemik von Grünen und Linken, Häuser für Familien seien unsozial, kann ich nicht nachvollziehen. Die Frage der Dichte klären wir im weiteren Verfahren. Klar ist doch aber, dass dieses Wohngebiet auch ein bisschen zu Alt-Mühlhausen passen muss – und: ja, wir als SPD wollen auch für Familien mit Kindern schöne neue Wohnmöglichkeiten schaffen!

Am Mittwoch ein Erfolg im Verwaltungsausschuss: die Volkshochschule bekommt Rückendeckung vom Gemeinderat
Seit über drei Jahren liegt das Bildungs- und Standortkonzept der vhs auf dem Tisch: mit einem weiteren zentralen Standort in der Innenstadt und dem Ausbau der dezentralen Angebote in den Stadtbezirken, als nächstes in Bad Cannstatt, mit guter Erreichbarkeit auch für die Neckarvororte. Nachdem sich die Verwaltung jahrelang nicht auf eine Haltung zu diesem Konzept verständigt hat, wollten wir vom Gemeinderat her Klarheit schaffen. Das ist uns gelungen, gemeinsam mit den Grünen und der linken Fraktionsgemeinschaft. Schade, dass die CDU und die Liberalen nicht mitmachen wollen, trotz Kompromissvorschlag des OB. Wir freuen uns, dass ein wichtiger Schritt gegangen ist, auf dem Weg zur Realisierung unserer Vorschläge vom Oktober 2016.

Am Donnerstag tagt die Fraktion, im Anschluss Vollversammlung
In der Fraktion geht es heute u.a. um den geplanten Ausbau der Kinder- und Familienzentren, was uns seit Jahren ein besonderes Anliegen ist. In der Vollversammlung geht es um das Manfred-Rommel-Stipendium.

Am Freitag ein gemeinsamer Vorschlag mit anderen Fraktionen zum Rosensteinquartier
Wir Sozialdemokraten wollen, dass es so langsam mal konkret wird, mit den Planungen für das neue Stadtviertel hinter dem neuen Hauptbahnhof. Klar ist für uns, dass hier viele neue Wohnungen gebaut werden sollen, und zwar Wohnungen, die sich alle leisten können, egal ob sie viel oder wenig Geld verdienen. Das Quartier soll ähnlich werden wie der Stuttgarter Westen. Wohnen und Arbeiten sollen zusammen stattfinden, zum Beispiel bei den Wagenhallen mit einem Gründerzentrum für die Kreativwirtschaft. Schlossgarten und Rosensteinpark sollen erweitert werden, um zwanzig Hektar. Deshalb muss das Paketpostamt von der Stadt gekauft und dann auch abgerissen werden, sonst klappt das nicht. Die Gäubahn soll erhalten bleiben, und zwar so, dass die Verbindung von Vaihingen nach Feuerbach und später auch nach Bad Cannstatt möglich ist. Auch von den Überwerfungsbauwerken wollen wir einen Teil erhalten. Auf dem A3-Areal sollten wir jetzt rasch entscheiden, was dort gebaut werden soll. Denn die Bahn beginnt demnächst mit ihrer Planung für die unterirdische Tiefgarage – unterirdisch, wenn wir als Stadt dann noch nicht wissen, was oberirdisch entstehen soll.

Freitag und Samstag in Klausur: Tischfußball mit Fritz Kuhn
Am Freitagnachmittag geht es dann in den Osten des Landes, nach Rechenberg, wo ich vor über dreißig Jahren schon mal in der Jugendherberge war, bei der Konfirmandenfreizeit. Diesmal steigen wir anders ab, im Rössle, und „wir“ sind nicht Konfirmanden, sondern der komplette Gemeinderat mit OB und Bürgermeistern. Meine persönlichen Highlights: Tischtennis mit Werner Wölfle und Tischfußball mit Fritz Kuhn, ein dramatisches Finale mit gutem Ende – Respekt Herr Oberbürgermeister!

Martin Körner mit OB Kuhn beim Tischfußball - Mai 2017
 
 

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