Stuttgart VERNETZBAR: Glasfaserausbau in die Hände der Stadtwerke Stuttgart

Veröffentlicht am 03.05.2019 in Reden/Artikel

 

SPD-Kandidat bei der Stuttgarter Gemeinde-ratswahl: Dipl.-Ing. Sezai Olgun
SPD-Kandidat bei der Stuttgarter
Gemeinderatswahl: Dipl.-Ing. Sezai Olgun

Der Betrieb von Telekommunikationsinfrastruktur und -dienstleistungen soll in Stuttgart zukünftig klar voneinander getrennt werden. Infrastruktur und Breitbandausbau sollen von den Stuttgarter Stadtwerken übernommen werden – und dadurch lokale Strukturen gestärkt werden. 

Um zukunftsfähig und wirtschaftlich attraktiv zu bleiben, ist eine moderne Infrastruktur elementar: Dazu gehört auch der Glasfaserausbau bis in die Gebäude und Wohnungen hinein. Aktuell ist es so, dass Telefonie und Internet über herkömmliche Kupferkabel der Deutschen Telekom AG oder über Fernsehkabel von Unitymedia, ehemals Kabel BW, laufen. Die Telekom stellt dabei aktuell den mit Abstand größten Eigentümer der Telekommunikationsinfrastruktur dar – und bietet gleichzeitig selbst Telefon- und Internetdienstleistungen an. 

Durch diese Monopolstellung besteht nicht nur die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung. Auch besteht das Risiko, dass finanzschwächere, dünner besiedelte Randgebiete und damit einzelne Verbraucher beim Ausbau einer zeitgemäßen Glasfaserinfrastruktur durch Privatanbieter weniger berücksichtigt werden. Aus marktwirtschaftlicher Sicht ist ein Ausbau aufgrund der hohen Baukosten dort nicht effizient, da er sich – wenn überhaupt – erst nach Jahrzehnten amortisiert. Diese Schieflage in der Chancengerechtigkeit muss dringend behoben werden! 

Beim Breitbandausbau in Stuttgart sehe ich daher die Chance, den Betrieb von Infrastruktur und Dienstleistungen zu trennen und dadurch gerechtere Marktbedingungen zu schaffen. Hierfür sollte die Telekommunikationsinfrastruktur in die Hände der öffentlich-rechtlichen Hand gelegt werden – im Falle Stuttgarts in die Hände der Stadtwerke Stuttgart.

Durch diesen Schritt würden nicht nur Wettbewerbsverzerrungen vorgebeugt. Es würde ebenfalls sichergestellt, dass alle Privathaushalte und Unternehmen gleichberechtigt an das Netz angebunden werden und am technischen Fortschritt teilhaben können. Außerdem könnte der Netzausbau auf diese Weise effizient mit anderen kommunalen Bautätigkeiten, etwa im Bereich Straßenbau, Wasser- oder Energieversorgung, verknüpft werden. Durch die Nutzung von Synergien könnten insbesondere im Bereich Tiefbau, der ca. 80 Prozent der Gesamtkosten ausmacht, viele Kosten eingespart werden. 

Warum die Stuttgarter Stadtwerke? Diese wurden gegründet, um die öffentliche Daseinsvorsorge sicherzustellen. Dies ist ein wesentlicher Unterscheid zur Telekom als heute börsennotierter Aktiengesellschaft und Player auf dem globalen Markt. Um die Stadtwerke Stuttgart zu stärken und zukunftsfähig auszurichten, ist es wichtig, ihr Portfolio nachhaltig auszubauen. Durch den vorgeschlagenen Schritt würde sie Eigentümer und Betreiber der Telekommunikationsinfrastruktur zugleich – dürfte jedoch keine eigenen Dienstleistungen anbieten. Diese Dienstleistungen würden von den bestehenden Telekommunikationsunternehmen angeboten. Für die Stuttgarterinnen und Stuttgarter würde dies bedeuten: eine breite Auswahl an gleichberechtigten Anbietern bei modernster Infrastruktur und moderater Preisgestaltung. 

 
 

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