16.12.2019 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wohnen in Stuttgart: SPD-Fraktion legt 5-Punkte-Programm vor  

 

Martin Körner: "Der OB wird seiner Verantwortung nicht gerecht, wenn er nur sagt, was nicht geht!"  

Damit sich auch Normalverdiener wieder einen neuen Mietvertrag oder eine Eigentumswohnung leisten können, sollte die Stadt nach Ansicht der SPD-Fraktion möglichst rasch ein 5-Punkte-Programm auf den Weg bringen: 

16.12.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Haushaltsberatungen mit heftiger Erkältung

 

Der montägliche Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner erstreckt sich heute auf 2 Wochen. Das ist den intensiven Haushaltsberatungen sowie einer schweren Erkältung geschuldet. Themen u.a.:  SSB bekommt 110 statt 10 Mio, mehr städtische Mitarbeiter für Kernaufgaben sowie die Planung für die notwendige Sanierung der Oper: Mehr Städtebau wagen!

11.12.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Unsere ersten Fahrradgaragen

 

Mehr als 35 000 Menschen in Stuttgart haben für den Radentscheid unterschrieben. Eine zentrale Forderung des Radentscheids sind sichere und trockene Radabstellmöglichkeiten in der Stadt. Vor allem an zentralen Verkehrsknotenpunkten aber mindestens genauso in Wohngebieten. Einen ersten Schritt dahin haben wir geschafft: Die erste Fahrradsammelgarage an der Paulinenbrücke kann kommen. Dann voraussichtlich Ende 2020 eine weitere am Hauptbahnhof. Das wurde im Gemeinderat mit einer breiten Mehrheit verabschiedet. Das Fahrrad dort zu parken soll ein Euro am Tag, vier Euro in der Woche, zehn Euro im Monat und 90 Euro im Jahr kosten. Wir freuen uns, dass es endlich losgeht.

04.12.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Bundesteilhabegesetz wird konkret

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat in seiner letzten Sitzung weitreichende Entscheidungen getroffen, die für Menschen mit Behinderung sehr wichtig sind. Einstimmig hat der Fachausschuss die Vorbereitung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Bildung einer neuen Abteilung „Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ beim Sozialamt für gutgeheißen.

02.12.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Haushalt beraten, Klima schützen – und das alles noch vor Weihnachten!

 

In seinem heutigen Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner u.a. über die langwierigen Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss und im Ausschuss für Klima und Umwelt. In beiden gilt es viele Anträge zu beraten und eigene Vorschläge vorzutragen. So haben wir ein 10-Punkte-Programm für einen verstärkten Klimaschutz eingebacht.

Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Für Dich im Bundestag: Ute Vogt